2022-03-25

UMWELTSCHUTZ IN EINER GLOBALEN GESELLSCHAFT

BESCHLUSS 16. OKTOBER 2016

1. Präambel

Die Grüne Jugend Thüringen war, ist und bleibt ein naturnaher Verband. Wir sind uns unserer Verantwortung gegenüber den kommenden Generationen im Klaren und wissen, dass wir selbst viel tun können, um einen positiven Effekt für das Klima und gegen die globale Erwärmung zu haben.

Insbesondere auf globaler Ebene muss viel für den Klimaschutz getan werden. Unsere grundlegende Art des Wirtschaftens ist auf Wachstum und globalen Handel ausgerichtet. Das heißt automatisch einen Verbrauch von Ressourcen und an vielen Stellen Umweltverschmutzung.

Das Klimaschutzabkommen von Paris im Jahr 2015 steht in Folge eines langen Prozesses, der aber keinesfalls vollendet ist. So sind nicht nur die Klimaschutzziele von 2015 zu klein, sie müssen auch erstmal umgesetzt werden.

Die globale Erwärmung und der Klimawandel haben weitreichende Folgen: Viele Menschen können ihr Land nicht mehr bewirtschaften und müssen nach Überlebensmöglichkeiten suchen, Tier- und Pflanzenarten sterben aus und der Meeresspiegel steigt bedrohlich. Die GJ Thüringen ist sich bewusst, dass wir nur einen kleinen Teil gegen diese Probleme leisten können, aber aus einem kleinen Teil können viele kleine Teile und dann ein großer Teil werden. Wir brauchen ein gesamtgesellschaftliches Umdenken und vor allem entschlosseneres Handeln überall auf der Welt gegen die Ursachen und die Folgen des Klimawandels. Und hierzu können wir einen Beitrag leisten.

2. Klimaschutz und Klimaverträge

Der Klimawandel stellt eine der großen Herausforderungen unserer Zeit dar, wenn nicht die größte. Durch die globale Erwärmung drohen gerade in ärmeren Ländern viele Landstriche zu verdorren, Wüsten breiten sich aus, Wasser wird zu einem knappen Gut. Bereits heute sind die ersten Auswirkungen weltweit zu spüren: Naturkatastrophen, Hungersnöte und der ansteigende Meeresspiegel.

Auch in Thüringen hinterlässt der Klimawandel Spuren: 2014 wurde ein neuer Wärmerekord aufgestellt. Die Jahresdurchschnittstemperatur lag ganze 2,3°C über der üblichen Jahresdurchschnittstemperatur. Es ist an der Zeit, zu handeln! Um das Ziel, die globale Erwärmung auf maximal 1,5°C im Vergleich zur vorindustriellen Zeit zu begrenzen, erreichen zu können, müssen wir alle an einem Strang ziehen. Deshalb müssen die verhandelten Abkommen der Klimakonferenz COP 21 von Paris möglichst bald in Deutschland und überall auf der Welt umgesetzt werden.

Das Abkommen von Paris enthält jedoch wieder keine Sanktionsmechanismen, die diesem Namen gerecht würden. Die GJ Thüringen fordert alle Akteur*innen auf, hier bindende Mechanismen zu etablieren, denn die Verträge sind zu wichtig um sie nicht bindend und sanktionierbar zu machen.

Außerdem weiß die GJ Thüringen um den Fakt, dass die Regionen, die am stärksten vom Klimawandel betroffen sind oft eine schwache Rolle in den Verhandlungen spielen, da sie weder große Geldgeber*innen noch große Verschmutzer*innen sind.Im Sinne der Klimagerechtigkeit wäre es wichtig, eben diesen Regionen und
Ländern eine viel stärkere Rolle zu geben und Klimagerechtigkeit und Umweltschutz nicht vom wirtschaftlichen Einfluss von Konzernen und Ländern abhängig zu machen.

Außerdem kritisieren wir scharf, dass ein Großteil der Umweltbewegungen vom direkten Protest abgehalten wurde, teilweise sogar durch quasi-autoritaristische Maßnahmen. Auch dem treten wir entschieden entgegen und solidarisieren uns mit den Klimabewegungen von Paris. Darüber hinaus ist ein Weiterdenken notwendig. das Abkommen von Paris war ein wichtiger Schritt, kann aber nur der Anfang gewesen sein, da bereits jetzt große
Effekte des Klimawandels sichtbar sind und wir diese noch weitreichender bekämpfen müssen.

Aus all diesen Gründen fordern wir:

Sanktionen. In Klimaverträgen müssen endlich bindende Sanktionen für die Nicht-Einhaltung der Richtlinien und Maßnahmen vorhanden sein. Durchzusetzen sind diese Maßnahmen dann von der gesamten Staatengesellschaft. Wir fordern hier die Entwicklung eines mehrstufigen Sets an Sanktionen gegen Staaten, die die vereinbarten Richtlinien nicht einhalten.
Abkehr vom Primat der Wirtschaftlichkeit und des Zusammenarbeitens mit der Wirtschaft. Viele Umweltsünder*innen argumentieren oft, dass sie wirtschaftlich nicht mithalten könnten, wenn sie keine vermeintlich günstigeren umweltschädlichen Produktionstechniken nutzen dürften. Dies kann, insbesondere in der aktuellen Lage, kein Argument sein. Leider stellen sich auch viele große Staaten hinter diese Argumentation und „fürchten“ um ihre wirtschaftliche Rolle in der Welt. All diesen Akteur*innen widersprechen wir vehement: Wir fordern ein Primat des Umweltschutzes vor der Wirtschaftlichkeit. Dazu gehört die Einpreisung externalisierter Kosten. Auch dafür brauchen wir ein anderes Wirtschaftssystem. Wir brauchen ein Wirtschaftssystem, das nicht auf Konsum und Wachstum aufbaut und das die ökologische und die soziale Nachhaltigkeit vor die Wirtschaftlichkeit setzt. Damit wenden wir uns auch gegen die Vorstellung, dass freie Märkte eine für alle optimale Lösung finden können. Dieses System ist, auch im Klima-Kontext, offensichtlichst gescheitert.
Entscheidende Rollen für schwächste Gruppen. Wie oben beschrieben, haben die Staaten, die aktuell am meisten leiden keine große Rolle in den Verhandlungen um die Klimaabkommen. Wir fordern, diesen Staaten durch verschiedene Instrumente eine größere Stimme zu geben. Wir können uns hier beispielsweise eine Stärkung der Rollen in Arbeitsgruppen durch doppelte Beteiligung oder eine Erhöhung der Redezeit für schwächere Staaten vorstellen.
Stärkere Rolle für Umweltgruppen. Insbesondere Umweltgruppen litten massiv darunter, dass sie nicht oder sehr eingeschränkt protestieren durften. Auch diesen Gruppen wollen wir eine größere Stimme geben, entweder durch ähnliche Mechanismen wie bei betroffenen Staaten oder eine Erhöhung der Präsenz solcher Gruppen auf den verschiedenen Konferenzen. In jedem Fall muss ihnen abervollständiges Demonstrationsrecht eingeräumt werden.

3. Divestment global

Weltweit werden Mineralstoffe aus der Erde geholt, vor allem in Form von Kohle und Mineralölen. Nicht nur ist deren Nutzung extrem schädlich für die Umwelt, auch die reine Förderung kann massive Folgen für die Umwelt haben, beispielhaft ist hier sicherlich das Fracking. Als Divestment wird der komplette Ausstieg aus
der Förderung von Mineralstoffen bezeichnet. Thüringen und Deutschland können nur einen Teil zum globalen Divestment leisten. Neben diesem Beitrag dazu fordern wir allerdings auch, dass auf globaler Ebene für mehr Divestment geworben und dieser Maxime nach gehandelt wird.

Deshalb fordern wir als GJ Thüringen:

Divestment in Thüringen und Deutschland durchsetzen. Insbesondere skandinavische Länder sind Deutschland in Sachen Divestment weit voraus. Wir fordern die Thüringer und die Bundesregierung auf, sich in diesem Zusammenhang an den skandinavischen Ländern ein Beispiel zu nehmen und schnellstmöglich keinerlei Kohle und andere Mineralstoffe mehr aus der Erde zu holen.
Weitestgehenden Importstopp von Mineralstoffen durchsetzen. Zum Divestment gehört auch, Alternativen in der Produktion zu Mineralstoffen zu finden. Die Eigenproduktion durch Import zu ersetzen würde die Probleme nicht verringern, eher das Gegenteil wäre der Fall. Nicht nur wäre der Klimaeffekt durch das erhöhte Maß an Transport sogar negativ, auch die sozialen Folgen in anderen Ländern wären nicht absehbar. So sind in vielen anderen Ländern die Arbeitsbedingungen in der Mineralstoffförderung noch deutlich schlechter als in Deutschland. Eine derartige Förderung sozialer Ungleichheit darf nicht geschehen.
Förderung von Alternativen zu Mineralstoffen. Wissenschaftliche Erkenntnisse können einen wichtigen Beitrag zur Suche nach Alternativen zu Mineralstoffen beitragen. Die Forschung in diese Richtung muss ausdrücklich gefördert werden und darf nicht von Konzerninteressen abhängig sein.
Konsumverhalten eindenken. Grundsätzlich ist die Frage des Divestments bis zu einem gewissen Punkt auch eine Frage des Konsumverhaltens. Je mehr konsumiert wird, desto mehr Mineralstoffe werden benötigt. Es ist aber nicht nur eine Frage der Menge an Konsum, sondern auch der Art. Viele Mineralstoffe werden für Verpackungen benötigt. Hier fordern wir die konsequente Reduktion insbesondere der Verwendung von Plastik zur Verpackung von Produkten, bspw. durch die Förderung von verpackungsfreien Lebensmittelläden auf kleiner Ebene oder demEntwurf alternativer Verpackungskonzepte auf einer höheren Ebene.

4. Globaler Handel

Viele Aspekte unserer globalen Wachstumswirtschaft tragen massiv zum Klimawandel bei. Der Transport von Produkten, die Produktion der Güter selbst, die Ausbeutung natürlicher Ressourcen und viele weitere Aspekte tragen dazu bei, dass die Globalisierung des Handels massive ökologische und soziale Folgen nach sich zieht, die vor allem für Länder des globalen Südens dramatische Konsequenzen haben. Eine große Verantwortung liegt dabei auch bei den Konsument*innen insbesondere der Länder des globalen Nordens, die mit ihrem Konsumverhalten die soziale Ungleichheit befördern. Dafür wollen wir sowohl mehr globale Handelsgerechtigkeit als auch die Stärkung regionaler Kreisläufe um die sozialen und ökologischen Folgen einzugrenzen und zu bekämpfen.

4.1 Wachstumsnorm plattmachen, auch im Sinne der Umwelt

Wachstum wird in den allermeisten Wirtschaftsargumentationen als Notwendigkeit angesehen und tatsächlich ist Wachstum inhärentes Ziel unseres neoliberal-kapitalistischen Wirtschaftssystems. Allerdings argumentieren von Links bis Rechts alle Parteien mit der Steigerung des Wachstums. Die GJ Thüringen setzt sich dieser Wachstumsnorm entgegen. Der Wachstumsnarrativ schadet aktuell vor allem der Umwelt — Wer wachsen will, muss mehr verbrauchen und auf einem Planeten mit endlichen Ressourcen ist die Folge eindeutig umweltschädlich. Auch den Narrativ des grünen Wachstums als neuer Norm lehnen wir ab. Hier wird argumentiert, dass Innovationen im umweltschonenden Bereich dafür sorgen würden, dass ultimativ keine kritische Masse an Ressourcen mehr verbraucht würde, so wie am Beispiel der Erneuerbaren Energien darstellbar. Allerdings verlässt dies nicht die inhärente Logik des kapitalistischen Wirtschaftssystems, in dem immer effizienter oder mehr produziert werden muss. Auch dies würde faktisch dazu führen, dass viele Ressourcen für die Produktion der neuen Techniken genutzt
werden müsste. Einzig effektiv ist deshalb die Abkehr vom Wachstum.

Deshalb fordert die GJ Thüringen:

Die Abkehr der Grünen von der Darstellung, grüne Innovation in der Wachstumswirtschaft sei eine ganzheitliche Lösung. Wir erkennen an, dass umweltfreundliche Innovationen einen guten Beitrag zum Umweltschutz leisten können. Auch deren Förderung ist grundsätzlich zu begrüßen. Allerdings kann dies
nur in einer Wirtschaftslogik, die nicht auf Wachstum basiert funktionieren. Insbesondere auch aus sozialen Aspekten ist die Abkehr von der Wachstumslogik notwendig, denn die Wachstumswirtschaft, auch die grüne, sorgt für eine Verschärfung der sozialen Ungleichheit. Dies können wir als menschenorientierte Partei nicht zulassen.
Eine Diversifizierung des wirtschaftswissenschaftlichen Diskurses. An den Universitäten herrscht in der Wirtschaftswissenschaft die Wachstumsnorm, eingebettet ins neoliberale Gesamtkonstrukt. Aus umweltpolitischer Sicht ist dies höchst problematisch, wenn davon auszugehen ist, dass die kommenden Wirtschaftsvertreter*innen weiterhin wachstumsorientiert sind. Dabei muss zum einen klargestellt werden, dass die Wirtschaftswissenschaft keine Naturwissenschaft ist, als die sie viel zu oft wahrgenommen wird. Eine Verbreiterung des wissenschaftlichen Diskurses, insbesondere die Zulassung anderer wirtschaftswissenschaftlicher Theorien an Lehrstühlen ist notwendig und hier fordern wir die Universitäten auf, das neoliberale Diktat in den Wirtschaftswissenschaften zu beenden. Dazu gehört auch die Änderung der Lehrkonzepte hin zu mehr dialogorientierten Lernformen wie Seminaren. Das vorlesungsorientierte Studium der Wirtschaftswissenschaften führt dazu, dass denStudierenden keine alternativen Denkansätze verfügbar gemacht werden.
Förderung alternativer Wirtschaftskonzepte. Als GJ Thüringen unterstützen wir den Ansatz vieler privater Initiativen, die sich in ihrer Lebensweise lossagen vom ständigen Wachstum. Ihnen wollen wir eine Vertretung im politischen Raum sein und ihre Bedürfnisse, beispielsweise in der sozialen Grundversorgung in den Diskurs einbringen. Dabei wissen wir um die hier oft existierenden esoterischen, anthroposophischen und teilweise auch rassistischen und heimatideologischen Überzeugungen als Problem. Diesen wollen wir diskursiv und, insbesondere bei Rassismus und Heimatideologie, protestorientiert entgegentreten.

4.2 Regionale Kreislaufwirtschaft

Kurze Wege der Lieferung von Produktionsmitteln und fertigen Produkten führen dazu, dass deutlich weniger CO2 für die Produktion einzelner Güter aufgewendet werden muss. Dazu ist es aber wichtig, dass insbesondere basale
Produktionsmittel in allen Regionen vorhanden sind. Daraus ergeben sich auch diverse Konsequenzen für Thüringen.

Die GJ Thüringen fordert deshalb:

Die Förderung von regionalen Produktions- und Konsumkreisläufen durch verschiedene Instrumente. Dabei wollen wir ökologisch, sozial und nachhaltig produzierenden Unternehmen die Möglichkeit geben, auch gegen größere Unternehmen mit Größenvorteilen eine Chance zu haben.
Die Koordination verschiedener Produktkreisläufe durch die offiziellen Stellen des Landes Thüringen. Die Landesverwaltung hat die Möglichkeit, regionale Produktkreisläufe zu fördern, indem sie vernetzend und verbindend wirkt. So können regionale Unternehmen und auch Startups gegen Global Player bestehen.

4.3 Wegwerfgesellschaft und Recycling

Offensichtlich ist auch, dass ein erheblicher Umweltschaden dadurch entsteht, dass viele Produkte weggeworfen werden, obwohl sie noch nutzbar wären, sowohl durch die Verbraucher*innen als auch durch die Verkäufer*innen. Insbesondere im Bereich der Lebensmittel werfen gerade Supermärkte ungeheure Massen an Lebensmitteln weg. Dies macht deutlich, dass mehr Produkte als notwendig vorhanden sind und während in Deutschland 40 % der genießbaren Lebensmittel weggeworfen werden, leiden weltweit knapp 800 Millionen Menschen an Hunger. Die nachhaltigere Produktion und Nutzung von Produkten und Lebensmitteln kann einen Teil dazu beitragen, die ökologisch-soziale Ungerechtigkeit einzudämmen.

Deshalb fordert die GJ Thüringen:

Die Förderung der Reparatur und des Recyclings gegen die Wegwerfgesellschaft. Viele Initiativen kümmern sich inzwischen darum, dass Alltagsgegenstände wie Kleidung oder technische Geräte länger genutzt werden können. Hier fordern wir einen aktiveren Austausch mit solchen Initiativen und deren Unterstützung. So
fehlen oft die notwendigen Räumlichkeiten zur Reparatur von Gegenständen sowie bestimmte notwendige Einzelteile. Dies sind beides Bereiche, an denen von offizieller Seite helfend und vernetzend eingegriffen werden kann.
Die Förderung von sozialen Initiativen, die eine Alternative zur Entsorgung vonLebensmitteln aufzeigen, wie Foodsharing.
Ein Gesetz, das es Supermärkten verbietet, Lebensmittel zu entsorgen und sie stattdessen an Bedürftige, bspw. in Form von Tafel-Projekten, zu spenden. Einsolches Gesetz existiert in Frankreich, es wäre auch in Thüringen möglich.

4.4 Ökologisch-Soziale Kennzeichnung von Produkten

Die GJ Thüringen fordert, dass alle zum Verkauf stehenden Produkte eine komplett sozial-ökologische Kennzeichnung erhalten. Dabei fordern wir auch die Landesregierung in Thüringen auf, eine führende Rolle in der Förderung solcher Instrumente einzunehmen. In die ökologisch-soziale Kennzeichnung fließen mit ein:

Der zurückgelegte Gesamtweg aller Produktteile sowie der Schadstoffausstoß pro Einheit.
Die ausgestoßenen Schadstoffe für diese eine Produkteinheit.
Die Einrechnung sämtlicher Verpackungsteile in die Gesamtrechnung.
Die sozialen Folgen der Produktion. Hierzu sind Instrumente zu entwickeln. Eine
Darstellung der Entlohnung anhand einer Normeinheit wäre in diesem Zusammenhang denkbar.
Außerdem fordern wir eine Kontrolle dieser Kennzeichnungen durch ausnahmslos staatliche Stellen, das Prinzip der unternehmerischen Selbstkontrolle lehnen wir ab.

5. Klimaflüchtende

Sogenannte „Klimaflüchtende“ sind Menschen, die auf Grund von Naturkatastrophen, globaler Erwärmung und anderen klimatischen Effekten ihre Heimat verlassen müssen. Dabei verlieren sie oft einen großen Teil ihrer Besitztümer, insbesondere tragisch sind hier auch fruchtbares Land und Häuser.

Die GJ Thüringen erkennt, dass alle Effekte, die einen Teil zur globalen Erwärmung beitragen, auch mit dafür verantwortlich sind, dass es eine massiv steigende Zahl von Klimaflüchtenden gibt und geben wird. (Zahl wird rausgesucht)

Daher fordern wir im Bezug auf Klimaflüchtende:

Die Anerkennung von Klimaflucht als Asylgrund. Das Asylsystem, basierend auf dem maßgeblichen Asylgrund der politischen Verfolgung ist nicht mehr zeitgemäß. Vertreibung sieht im 21. Jahrhundert oft keine direkte politische Verfolgung zur Ursache. Auch daher fordern wir eine grundsätzliche Reform des Asylsystems. Bis dem so ist, muss aber Klimaflucht als Asylgrund gelten.
Die Versorgung von Klimaflüchtenden weltweit muss deutlich verbessert werden. Dazu gehören insbesondere die Versorgung mit Lebensmitteln, Medikamenten und Schulbildung. Hier sehen wir insbesondere die „wohlhabenderen“ Länder (des globalen Nordens) in der Verantwortung, sich solidarisch mit der Weltgemeinschaft zu zeigen.
Die Verbesserung von Früherkennungs- und Katastrophenschutz-Systemen weltweit. In der Folge des großen Tsunamis im Jahr 2004 wurde das Früherkennungs-System hierfür deutlich verbessert. Dies muss weltweit in Bezug auf alle Katastrophen geschehen. Gleichzeitig muss auch die Verfügbarkeit von Hilfsmaßnahmen grundlegend garantiert sein.

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