Kultur-, Medien und Netzpolitik

Kulturpolitik

Wir setzen uns für eine weltoffene, diverse und bunte Kulturszene in Thüringen ein, die nahe an der Lebensrealität der Menschen ist, ein. Alle Menschen in Thüringen sollten Zugang zu einem breiten kulturellen Angebot von soziokulturellen Einrichtungen und Freiräumen zu Selbstverwirklichung, Bars und Clubs, über ein vielfältiges Konzert- und Ausstellungsangebot bis zu den Museen und kulturwissenschaftlichen Einrichtungen haben. Dabei ist vor allem die freie Kulturszene leider noch stark unterrepräsentiert und erfährt zu wenig Unterstützung, teils sogar bewusste Einschränkungen von öffentlicher Seite. Diese wollen wir verhindern und abschaffen. Wir wollen Freiräume, Anerkenung und Unterstützung schaffen.

Kultur hängt vor allem von den Kulturschaffenden selbst ab, die mit ihrer Kreativität das öffentliche Leben bereichern. Im Zusammenhang mit der Coronapandemie wurden deutlich, dass diese Bereicherung von öffentlicher Seite trotz aller Sonntagsreden nicht ausreichend anerkannt wird. Die Kultur wird nur in Teilen als öffentliches Gut gesehen. Viele freie Künstler*innen, Musiker*innen oder Schriftsteller*innen sind von Marktlogiken abhängig und in unsichere Soloselbständigkeitsverhältnisse gedrängt. Wir forden, das nicht nur Theater und Museen sondern auch die vielfältigen anderen Kulturformen, beispielsweise durch Stipendien, Kreativverträge, feste Stellen oder Förderungen unterstützt werden.

Kultur ist nicht auf berufliche Kulturschaffende beschränkt. Alle Menschen sollen an kulturellen Angeboten teilnehmen und selbst Kultur schaffen können. Wir setzen uns dafür ein, dass kulturelles Angebot nicht nur auf die größeren Städte beschränkt sondern auch in ländlichen Regionen verfügbar ist. Auch Kunst- und Musikschulen sowie kulturelle Angebote der Kinder- und Jugendsozialarbeit sollten breit verfügbar sein und zu diesem Zweck öffentlich gefördert werden.

Netz- und Informationspolitik

Junggrüne Netz- und Informationspolitik sieht sich als Zukunfts- und Gesellschaftspolitik. Für uns geht es bei Netzpolitik nicht nur um technische Fragen, sondern vor allem um die Frage der gesellschaftlichen Teilhabe im 21. Jahrhundert.

Deshalb wollen wir für alle einen universellen, freien Zugang zu schnellem Internet sicherstellen. Schnelles Internet gehört für die GRÜNE JUGEND Thüringen zur Grunddaseinsvorsorge. Zu den Leitlinien unserer Politik gehören ein fairer Zugang zu Inhalten, Barrierefreiheit, Netzneutralität, eine echte Informationsfreiheit und ein Internet ohne Monopole, Netzsperren und anlasslose Speicherung personenbezogener Daten. Wir setzen uns für den Erhalt von Bürger*innenrechten ein und wollen diese auch im digitalen Zeitalter umfassend schützen. Dabei hat der Schutz des Individuums vor dem Zugriff des Staates oberste Priorität. Deshalb lehnen wir eine anlasslose Speicherung von personenbezogenen Daten wie bei der Vorratsdatenspeicherung grundsätzlich ab. Gleichzeitig wollen wir den Datenschutz an die Bedingungen des 21. Jahrhunderts anpassen.

Ein weiterer Aspekt sind die von öffentlichen Stellen zur Verfügung gestellten Daten. Hier streben wir einen möglichst umfangreichen Zugang an, um so Transparenz über Vorgänge in der öffentlichen Verwaltung herzustellen (Open Data und Open Government). Darüber hinaus fordern wir, dass sämtliche mit öffentlichen Geldern finanzierte Forschung wieder der Gemeinschaft zur Verfügung gestellt werden sollte (Open Access).

Wir setzen uns für eine verstärkte Nutzung freier Software und offener Datenformate ein. Diese ermöglichen nicht nur einen uneingeschränkten Zugang zu Informationen und sozialer Teilhabe, sondern ebenfalls erhebliche Kosteneinsparungen in der öffentlichen Verwaltung.

Beschlussfassungen

Beiträge zum Thema

Eine Pflegekraft sitzt erschöpft auf dem Boden
2022-07-15

Das System macht uns krank!

„Pflegepersonal am Limit“, „Intensivstationen überfüllt“ oder „Krankenhaus XY
vor der Schließung“ sind Schlagzeilen, die uns allen spätestens seit Beginn der
Covid-Pandemie immer wieder begegnen. Das Gesundheitssystem ist vor allem eines: zurzeit ziemlich beschissen für alle
– außer den Konzernen dahinter. Denn die erwirtschaften mit unserer Gesundheit
oder unserer Krankheit Profit und das nicht unerheblich. Statt weiter Symptome zu bekämpfen, sollten wir uns also endlich
an das System trauen: Unsere Gesundheit ist keine Ware!

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Eine Person hält ein Schild in den Farben der Ukrainischen Fahne hoch. Auf dem Schild steht Putin go home.
2022-07-15

Schwere Waffen für Ukraine? – Ja, aber…

Wir als Grüne Jugend sind seit unserer Gründung ein pazifistischer Verband, der
Waffenlieferungen und Auslandseinsätze generell äußerst kritisch betrachtet.
Diese grundsätzliche Haltung wird durch den Krieg Russlands in der Ukraine auf
eine harte Probe gestellt. Russland als militärische Großmacht überfällt völkerrechtswidrig,
getrieben von einer imperialen nationalistischen Ideologie, einen kleineren
Nachbarn mit dem (urspünglichen) Ziel, dessen Existenz auszulöschen.

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Eine Person sitzt auf einem Sofa. Die Person scheint angespannt.
2022-07-15

Psychische Krankheiten neu behandeln!

Psychische Gesundheit wird zurzeit zunehmend als „Mental Health“ gelabelt, mit dem Ziel weiterhin arbeitsfähig zu sein in einem kranken System. Dabei verkennt diese Denkweise tatsächliche Krankheitsbilder und dessen Auswirkungen auf das Leben der betroffenen Menschen sowie die massiven Versorgungslücken, wenn es darum geht einen Therapieplatz zu erhalten. Wir fordern:
Wissen schaffen – Stigmatisierung abbauen!
Wartezeiten abschaffen!
Das System umbauen!

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2022-07-01

ReWOHNlution – Bezahlbar und selbstbestimmt Wohnen!

Die Mieten steigen. Und steigen. Und steigen. Zunehmend auch in Thüringer
 Städten. Damit einher geht die Gentrifizierung der Innenstädte und
 schlussendlich die räumliche Trennung sozialer Schichten, da am Ende kein
 bezahlbarer Wohnraum mehr in Zentrumsnähe zu finden ist. Wer sich das leisten 
 kann, hat die freie Wahl, wer auf sozialen Wohnraum angewiesen ist – auf den um
 die 60% der Thüringer*innen Anspruch haben – bleibt wortwörtlich außen vor.

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2022-03-05

Aufrüstung: Nein! – Wehrpflicht: Wtf?

Auch in Thüringen wird das Sondervermögen für die Bundeswehr, das 2% Ziel für Verteidigungsausgaben und seit heute auch die Wiedereinführung der Wehrpflicht diskutiert.
Als Grüne Jugend Thüringen sind wir höchst irritiert über diese Debatten. Es ist Krieg in der Ukraine und der volle Fokus sollte gerade darauf liegen, den Menschen dort zu helfen, humanitäre Hilfe zu organisieren, die Kriegshandlungen zu beenden und Russland zurück an den Verhandlungstisch zu bringen. Wir fordern die Landesregierung dazu auf, sich mit klarem Fokus nun mit der Aufnahme von Geflüchteten zu beschäftigen

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