Kultur-, Medien und Netzpolitik

Kulturpolitik

Wir setzen uns für eine weltoffene, diverse und bunte Kulturszene in Thüringen ein, die nahe an der Lebensrealität der Menschen ist, ein. Alle Menschen in Thüringen sollten Zugang zu einem breiten kulturellen Angebot von soziokulturellen Einrichtungen und Freiräumen zu Selbstverwirklichung, Bars und Clubs, über ein vielfältiges Konzert- und Ausstellungsangebot bis zu den Museen und kulturwissenschaftlichen Einrichtungen haben. Dabei ist vor allem die freie Kulturszene leider noch stark unterrepräsentiert und erfährt zu wenig Unterstützung, teils sogar bewusste Einschränkungen von öffentlicher Seite. Diese wollen wir verhindern und abschaffen. Wir wollen Freiräume, Anerkenung und Unterstützung schaffen.

Kultur hängt vor allem von den Kulturschaffenden selbst ab, die mit ihrer Kreativität das öffentliche Leben bereichern. Im Zusammenhang mit der Coronapandemie wurden deutlich, dass diese Bereicherung von öffentlicher Seite trotz aller Sonntagsreden nicht ausreichend anerkannt wird. Die Kultur wird nur in Teilen als öffentliches Gut gesehen. Viele freie Künstler*innen, Musiker*innen oder Schriftsteller*innen sind von Marktlogiken abhängig und in unsichere Soloselbständigkeitsverhältnisse gedrängt. Wir forden, das nicht nur Theater und Museen sondern auch die vielfältigen anderen Kulturformen, beispielsweise durch Stipendien, Kreativverträge, feste Stellen oder Förderungen unterstützt werden.

Kultur ist nicht auf berufliche Kulturschaffende beschränkt. Alle Menschen sollen an kulturellen Angeboten teilnehmen und selbst Kultur schaffen können. Wir setzen uns dafür ein, dass kulturelles Angebot nicht nur auf die größeren Städte beschränkt sondern auch in ländlichen Regionen verfügbar ist. Auch Kunst- und Musikschulen sowie kulturelle Angebote der Kinder- und Jugendsozialarbeit sollten breit verfügbar sein und zu diesem Zweck öffentlich gefördert werden.

Netz- und Informationspolitik

Junggrüne Netz- und Informationspolitik sieht sich als Zukunfts- und Gesellschaftspolitik. Für uns geht es bei Netzpolitik nicht nur um technische Fragen, sondern vor allem um die Frage der gesellschaftlichen Teilhabe im 21. Jahrhundert.

Deshalb wollen wir für alle einen universellen, freien Zugang zu schnellem Internet sicherstellen. Schnelles Internet gehört für die GRÜNE JUGEND Thüringen zur Grunddaseinsvorsorge. Zu den Leitlinien unserer Politik gehören ein fairer Zugang zu Inhalten, Barrierefreiheit, Netzneutralität, eine echte Informationsfreiheit und ein Internet ohne Monopole, Netzsperren und anlasslose Speicherung personenbezogener Daten. Wir setzen uns für den Erhalt von Bürger*innenrechten ein und wollen diese auch im digitalen Zeitalter umfassend schützen. Dabei hat der Schutz des Individuums vor dem Zugriff des Staates oberste Priorität. Deshalb lehnen wir eine anlasslose Speicherung von personenbezogenen Daten wie bei der Vorratsdatenspeicherung grundsätzlich ab. Gleichzeitig wollen wir den Datenschutz an die Bedingungen des 21. Jahrhunderts anpassen.

Ein weiterer Aspekt sind die von öffentlichen Stellen zur Verfügung gestellten Daten. Hier streben wir einen möglichst umfangreichen Zugang an, um so Transparenz über Vorgänge in der öffentlichen Verwaltung herzustellen (Open Data und Open Government). Darüber hinaus fordern wir, dass sämtliche mit öffentlichen Geldern finanzierte Forschung wieder der Gemeinschaft zur Verfügung gestellt werden sollte (Open Access).

Wir setzen uns für eine verstärkte Nutzung freier Software und offener Datenformate ein. Diese ermöglichen nicht nur einen uneingeschränkten Zugang zu Informationen und sozialer Teilhabe, sondern ebenfalls erhebliche Kosteneinsparungen in der öffentlichen Verwaltung.

Beschlussfassungen

Beiträge zum Thema

2022-03-05

Aufrüstung: Nein! – Wehrpflicht: Wtf?

Auch in Thüringen wird das Sondervermögen für die Bundeswehr, das 2% Ziel für Verteidigungsausgaben und seit heute auch die Wiedereinführung der Wehrpflicht diskutiert.
Als Grüne Jugend Thüringen sind wir höchst irritiert über diese Debatten. Es ist Krieg in der Ukraine und der volle Fokus sollte gerade darauf liegen, den Menschen dort zu helfen, humanitäre Hilfe zu organisieren, die Kriegshandlungen zu beenden und Russland zurück an den Verhandlungstisch zu bringen. Wir fordern die Landesregierung dazu auf, sich mit klarem Fokus nun mit der Aufnahme von Geflüchteten zu beschäftigen

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